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Die Welt der Steuertricks ist kompliziert, aber profitabel: Bei Cum-Deals mit Wertpapieren wurde mit krimineller Energie die Erstattung von Kapitalertragsteuern erschlichen, für die es keinen Anspruch gab. Die Allgemeinheit wurde in diesem Steuerskandal um Milliarden geprellt.

Warum werden Kapitalertragsteuern überhaupt erstattet? Steuern werden zum Beispiel bestimmten Kapitalgesellschaften (etwa Banken) auf ihre Dividendeneinkünfte aus Aktien erstattet, da diese bereits bei der Aktiengesellschaft als Gewinn besteuert wurden. Das ist legale Praxis und verhindert Doppelbesteuerung. In Wahrheit wird aber häufig doppelt nicht besteuert, oder der deutsche Fiskus wird um sein Geld betrogen. Bei den Cum-Deals ist das in massivem Ausmaß passiert.

Die Deals um Cum-Ex, Cum-Cum und Cum-Fake haben Ende 2018 für Furore gesorgt. Grund dafür war die Veröffentlichung der #CumExFiles durch ein Journalistenteam, welche neues Licht auf den bereits 2017 schwelenden Steuerskandal warf. Es folgten Berichte über eine neue Abzocke mit American Depositary Receipts (ADRs).

Drei Dinge sind neu an den Cum-Ex Files. Erstens ist der Schaden viel höher als bislang angenommen und betrifft neben Deutschland auch andere europäische Länder. Laut dem Finanzwissenschaftler Prof. Christoph Spengel von der Universität Mannheim sind den Steuerzahlern in Deutschland durch Cum-Ex und Cum-Cum Geschäfte etwa 31,8 Milliarden Euro gestohlen worden. Zum Vergleich: Damit könnte man in jede der etwa 30.000 Schulen in Deutschland eine Million Euro investieren. Der europaweite Schaden wird auf bis zu 55 Milliarden Euro beziffert. Zweitens hat die Bundesregierung internationale Partner erst 2015 über den Industrieländerclub OECD informiert, obwohl sie viel früher Kenntnis über die Nutzung von Cum-Ex und Cum-Cum Abzocke im Ausland, z.B. in Dänemark, hatte.
Drittens behaupten Händler in London, dass ähnliche Steuertricks in Deutschland weiter möglich seien. Seit 2012 soll das Cum-Ex Schlupfloch dicht sein, seit 2016 wurden auch Cum-Cum Geschäfte eingeschränkt. Cum-Fake Geschäfte, die mit Pre-Release ADRs (also vorläufigen Aktienbesitzbescheinigungen) ablaufen, sind laut Medienberichterstattungen weiter möglich.

In vorliegendem ABC des Steuerskandals beleuchten wir das Ausmaß der Cum-Geschäfte, benennen Verantwortliche und schlagen Maßnahmen vor, wie krumme Cum-Deals in Zukunft eingeschränkt werden können.